| Bundestagspräsident | Dieser Text beschreibt Bundestagspräsident.
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Bundestagspräsident ArtikelDer Präsident des Deutschen Bundestages, auch Bundestagspräsident, hat das zweithöchste Staatsamt nachdem Bundespräsidenten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland inne. Aus dieser Perspektive blickt der Bundestagspräsident über den Plenarsaal Der Bundestagspräsident wird nach jeder Wahl des Bundestages bei dessen konstituierender Sitzung aus dessen Mitte von allen Abgeordneten gewählt. Die Sitzung wird bis zur Wahl durch den Alterspräsidenten geleitet.
In der Regel stellt die Partei mit den meisten Abgeordneten den Bundestagspräsidenten. Diese Praxis hat sich bereits in der Weimarer Republik eingebürgert, wenngleich es hierzu keine gesetzliche Bestimmung gibt. Die Amtszeit des Bundestagspräsidenten endet mit der jeweiligen Legislaturperiode. Er ist damit grundsätzlich vorzeitig nicht absetzbar. Eine Wiederwahl in der nächsten Legislaturperiode ist aber möglich, sofern der bisherige Amtsinhaber wieder Abgeordneter des neuen Bundestages wird.
Der Bundestagspräsident hat mehrere Stellvertreter ("Vizepräsident des Deutschen Bundestages" oder "Bundestagsvizepräsident"), die von den anderen in dem Bundestag vertretenen Parteien gestellt werden. Derzeit sind es vier Vizepräsidenten.
Bis zu dem Beginn der 13. Wahlperiode 1994 war in der Geschäftsordnung nicht festgelegt, wieviel Stellvertreter der Bundestagspräsident hat. Es gab ca. interfraktionelle Vereinbarungen, so dass es meist 4 Vizepräsidenten gab. 1983 war erstmals von den GRÜNEN versucht worden, die Zahl der Vizepräsidenten auf 5 zu erhöhen, um ebenfalls in dem Präsidium vertreten zu sein. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt. Er wurde danach von der Partei mehrfach erneut gestellt. Doch scheiterten diese Anträge alle. Erst 1994 wurde die Mindestzahl dahingehend geändert, dass jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten vertreten sein muss. Demzufolge hatte der Deutsche Bundestag (durch die PDS) von 1998 bis 2002 fünf Vizepräsidenten.
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Gesetzliche Grundlage für den Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter ist zunächst Artikel 40 des Grundgesetzes. Danach wählt der Bundestag seinen Präsidenten und dessen Stellvertreter. Ferner gibt sich der Bundestag eine Geschäftsordnung. Damit ist bereits die zweite Gesetzesgrundlage erwähnt.
Die Geschäftsordnung muss laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1952 nach jeder Bundestagswahl neu erlassen werden. In der Praxis wird jedoch meist die bestehende Geschäftsordnung neu aufgelegt. Hin und wieder ist diese aber auch geändert worden. Sie regelt u.a. die Rechte und Pflichten des Bundestagspräsidenten sowie die Anzahl der Vizepräsidenten.
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Aufgaben des Bundestagspräsidenten | |
Die wichtigste Funktion des Bundestagspräsidenten besteht in der Leitung der Bundestagssitzungen. Dazu nimmt er vorne auf dem Podium in dem Plenarsaal des Bundestages Platz, sitzt also allen anderen Abgeordneten gegenüber. Der Bundestagspräsident vertritt den Bundestag, ist Adressat aller Gesetzentwürfe und Vorlagen, die von der Bundesregierung, vom Bundesrat oder aus der Mitte des Bundestages eingebracht werden. Ebenso ist er der Empfänger aller Eingaben, die aus den Reihen des Parlaments stammen oder an den Bundestag gerichtet werden.
Außerdem steht dem Präsidenten das Hausrecht und die Polizeigewalt zu. Er ist auch die oberste Dienstbehörde der Bundestagsbeamten, wobei er bestimmte Personalentscheidungen zusammen mit dem ganzen Präsidium trifft.
Sonstige Rechte und Pflichten des Bundestagspräsidenten sind in der Geschäftsordnung geregelt.
Der Bundestagspräsident ist ferner der Empfänger der Rechnenschaftsberichte der politischen Parteien, überwacht die Einhaltung der Parteispendengesetze und regelt die Wahlkampfkostenerstattung.
Buch-Tipp: Das historische Versagen der SPD. Schriften aus dem Exil Eine Beschreibung zum Buch " Das historische Versagen der SPD. Schriften aus dem Exil" finden Sie auf der Seite des Buchhändlers. Um dorthin zu gelangen klicken Sie bitte auf den Link oberhalb von diesem Text. Sie werden automatisch zu diesem Buchtitel weiter geleitet. |
Präsidenten des Deutschen Bundestages seit 1949 | |
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Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages seit 1949 | |
Alphabetische Auflistung mit Angaben über Parteizugehörigkeit und Amtszeit
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